Allgemeine Geschäftsbedingungen
OMNI Smart UG (haftungsbeschränkt)
Rheinstr. 11
14513 Teltow
Deutschland
Geschäftsführer: Michał Przyślak
Telefon: +49 (0) 1522 1582770
E-Mail: kontakt@motozentrum24.de
Website: www.motozentrum24.de
Registergericht: Amtsgericht Potsdam, HRB 41198
USt-IdNr.: DE457496636
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen und sonstige Verträge über den Online-Shop Motozentrum24, betrieben durch die OMNI Smart UG (haftungsbeschränkt), Rheinstr. 11, 14513 Teltow, Deutschland („wir“, „Verkäufer“).
(2) Der Standard-Bestellprozess (Warenkorb und Checkout) richtet sich an Kunden mit Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Kunden mit Sitz oder Lieferwunsch in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union können eine individuelle Versandanfrage stellen. Der Standard-Checkout steht für diese Fälle nicht zur Verfügung (siehe § 8).
(4) Lieferungen bzw. Versandanfragen in Staaten außerhalb der Europäischen Union werden derzeit nicht angeboten.
(5) Es gelten ausschließlich diese AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung maßgeblichen Fassung, soweit sie wirksam einbezogen wurden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(6) Der Shop richtet sich in erster Linie an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Eine besondere Unternehmer-Checkout-Funktion mit Nettopreisen, automatischer USt-IdNr.-Prüfung oder steuerfreier innergemeinschaftlicher Lieferung besteht derzeit nicht.
§ 2 Warenangebot und Produktzustand
(1) Die Darstellung von Produkten im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Der Zustand der Ware wird im Angebot angegeben, insbesondere als:
- Neu
- Gebraucht
- Gebraucht – generalüberholt
(3) Als „Gebraucht – generalüberholt“ gekennzeichnete Waren sind gebrauchte Waren, die professionell generalüberholt wurden. Sie gelten nicht als Neuware.
(4) Technische Angaben, Fahrzeugzuordnungen und Abbildungen dienen der Beschreibung. Verbindliche OE-/Kompatibilitätszusagen ergeben sich hieraus nicht; bei Unsicherheit ist die Kompatibilitätsprüfung (§ 3) zu nutzen.
§ 3 Kompatibilitätsprüfung und Kauffreigabe bei Fahrzeugteilen
(1) Für Motoren, Getriebe und Turbolader ist vor dem Kauf eine Kompatibilitätsprüfung (insbesondere unter Angabe der Fahrgestellnummer / VIN und weiterer Fahrzeugdaten) erforderlich. Autopflege-Produkte können – soweit verfügbar – grundsätzlich direkt bestellt werden.
(2) Die Übermittlung einer Kompatibilitäts- oder VIN-Anfrage ist keine Bestellung und begründet keinen Kaufvertrag. Sie bewirkt auch keine Reservierung der Ware und keine Preisbindung.
(3) Wir prüfen die Anfrage manuell. Eine positive Mitteilung bedeutet keine absolute Zusicherung der Passgenauigkeit bei unvollständigen, fehlerhaften oder nicht mitgeteilten Fahrzeugbesonderheiten (zum Beispiel Umbauten).
(4) Bei positivem Ergebnis können wir eine zeitlich begrenzte Kauffreigabe erteilen, mit der der betreffende Artikel für den autorisierten Kauf freigeschaltet wird. Die Freigabe ist an das konkrete Angebot gebunden, mengenmäßig begrenzt und kann widerrufen werden; nach erfolgreicher Bestellung ist sie in der Regel verbraucht.
(5) Die Kauffreigabe schließt keinen Kaufvertrag. Sie reserviert die Ware nicht und bindet den zum Zeitpunkt der Freigabe angezeigten Preis nicht. Maßgeblich ist der im Checkout vor Absenden der Bestellung angezeigte Preis (siehe § 5).
§ 4 Bestellvorgang und Vertragsschluss
(1) Der Kunde gibt durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(2) Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Angaben prüfen und ändern. Im Checkout werden insbesondere Ware, Zustand, Preise und Versandkosten ausgewiesen.
(3) Unmittelbar nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese bestätigt nur den Zugang der Bestellung. Sie stellt keine Annahme des Kaufangebots und keine Auftragsbestätigung dar.
(4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot des Kunden annehmen. Die Annahme erfolgt insbesondere durch Übersendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail.
(5) Wir können das Angebot des Kunden vor Vertragsschluss ablehnen. Über eine Ablehnung wird der Kunde informiert. Ein Anspruch auf Annahme besteht nicht.
(6) Nach Annahme und Übersendung der Auftragsbestätigung werden dem Kunden die Angaben zur Zahlung (Vorkasse) mitgeteilt (siehe § 6). Mit der Auftragsbestätigung stellen wir dem Kunden die für die Bestellung maßgeblichen Rechtsunterlagen in aufbewahrbarer Form bereit.
§ 5 Preise und Umsatzsteuer
(1) Die im Shop bzw. im Checkout ausgewiesenen Preise sind Endkundenpreise in Euro und verstehen sich – im deutschen Standard-Checkout – einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %), soweit nicht anders gekennzeichnet.
(2) Maßgeblich ist der Preis, der dem Kunden im Checkout vor Absenden der Bestellung angezeigt wird. Ein bei der Kauffreigabe gegebenenfalls erfasster Preis dient nur der internen Dokumentation und bindet den Kaufpreis nicht.
(3) Ändert sich der Preis zwischen Warenkorb und Checkout, wird der Kunde darauf hingewiesen und muss den Vorgang erneut bestätigen, bevor eine Bestellung möglich ist.
(4) Versandkosten werden im Checkout vor Absenden ausgewiesen, soweit sie anfallen (siehe § 7).
(5) Eine automatische Abwicklung von Nettopreisen oder steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferungen über den Standard-Checkout findet derzeit nicht statt.
§ 6 Zahlung
(1) Im Standard-Checkout ist ausschließlich die Zahlung per Banküberweisung (Vorkasse) vorgesehen. Andere Zahlungsarten werden derzeit nicht angeboten.
(2) Vor unserer Annahme der Bestellung erhalten Kunden keine Zahlungsaufforderung und keine Bankverbindung.
(3) Nach Annahme der Bestellung und Übersendung der Auftragsbestätigung sind der Rechnungsbetrag und die Bankverbindung mitzuteilen. Als Verwendungszweck ist die angegebene Bestellreferenz bzw. Bestellnummer zu verwenden.
(4) Die Ware wird erst versendet, wenn die Bestellung angenommen und der vollständige Rechnungsbetrag bei uns eingegangen ist.
§ 7 Lieferung und Versand (Deutschland)
(1) Der Standard-Checkout gilt für Lieferungen innerhalb Deutschlands.
(2) Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im Checkout vor Absenden der Bestellung angezeigt. Die Höhe kann sich nach Warenart und Warenkorbzusammensetzung richten; insbesondere kann der Versand bei freigegebenen Fahrzeug-Hauptkomponenten (Motoren, Getriebe, Turbolader) innerhalb Deutschlands im ausgewiesenen Preis enthalten sein, während bei Autopflege-Produkten Versandkosten nach Gewicht bzw. Paketaufteilung anfallen können.
(3) Die genauen Beträge ergeben sich aus der Anzeige im Checkout und werden in diesen AGB nicht als feste Preisliste festgeschrieben.
(4) Die Lieferung erfolgt durch geeignete Versanddienstleister oder Spediteure.
(5) Konkrete Lieferzeiten können je nach Artikel und Verfügbarkeit variieren und werden – soweit vorhanden – im Einzelfall mitgeteilt.
(6) Selbstabholung wird nicht angeboten.
§ 8 Lieferungen in andere EU-Mitgliedstaaten
(1) Für Lieferwünsche in andere EU-Mitgliedstaaten steht der Standard-Checkout nicht zur Verfügung.
(2) Interessenten können über die Funktion „Versand anfragen“ (/versand-anfrage) eine Anfrage stellen. Die Anfrage selbst ist keine Bestellung und begründet keinen Kaufvertrag und keine Annahme eines Versandangebots.
(3) Versandbedingungen und -kosten werden – soweit wir eine Lieferung anbieten – individuell vereinbart. Ein fester EU-Versandtarif für den Online-Checkout besteht nicht.
(4) Ein späterer Vertrag kommt nur zustande, wenn wir und der Kunde uns hierüber gesondert einigen bzw. wir ein entsprechendes Angebot annehmen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 10 Mängelrechte
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit nachfolgend oder durch gesonderte Vereinbarung nichts Abweichendes wirksam vereinbart ist.
(2) Bei Neuware werden die gesetzlichen Verbraucherrechte durch diese AGB nicht verkürzt.
(3) Bei Waren, die als Gebraucht oder Gebraucht – generalüberholt gekennzeichnet sind und für die die gesonderte Vereinbarung nach § 11 abgeschlossen wurde, kann die Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf ein Jahr ab Ablieferung verkürzt sein. Ohne diese gesonderte Vereinbarung gilt die gesetzliche Regelung.
(4) Die in § 10 und § 11 beschriebene Verkürzung ist keine freiwillige kommerzielle Garantie und begründet keine zusätzlichen Garantieansprüche neben dem Gesetz.
(5) Gesetzliche Rechte des Verbrauchers bleiben unberührt, soweit sie zwingend sind.
§ 11 Besondere Vereinbarung bei gebrauchten Waren
(1) Für bestimmte Waren, die als Gebraucht oder Gebraucht – generalüberholt gekennzeichnet sind, wird im Bestellprozess eine gesonderte Vereinbarung zur Verkürzung der Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf ein Jahr ab Ablieferung angeboten.
(2) Diese Vereinbarung ist nicht Bestandteil der allgemeinen Checkbox zu AGB, Datenschutz und Widerrufsbelehrung. Sie ist gesondert zu bestätigen und nicht vorausgewählt.
(3) Die Vereinbarung gilt nur für die ausdrücklich als betroffen ausgewiesenen Positionen der Bestellung.
(4) Der Text der gesonderten Vereinbarung lautet:
Für die oben als „Gebraucht“ bzw. „Gebraucht – generalüberholt“ gekennzeichneten Waren wird die Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware verkürzt. Ich wurde hierüber vor Abgabe meiner Bestellung gesondert informiert und stimme dieser Vereinbarung ausdrücklich zu.
(5) Ohne wirksame gesonderte Zustimmung kommt die Verkürzung nach dieser AGB-Klausel allein nicht zustande.
(6) Diese Vereinbarung betrifft ausschließlich die Verjährung von Mängelansprüchen. Sie lässt das gesetzliche Widerrufsrecht unberührt.
§ 12 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit nicht gesetzliche Ausnahmen eingreifen. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung. Diese AGB ersetzen die Widerrufsbelehrung nicht.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher, soweit in der Widerrufsbelehrung nichts anderes bestimmt ist. Für Waren, die nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, enthält die Widerrufsbelehrung für den deutschen Standardversand eine Kostenschätzung (höchstens etwa 140 EUR). Die physische Rücksendeadresse kann von der Anschrift des Verkäufers abweichen und wird nach Ausübung des Widerrufs mitgeteilt.
§ 13 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht, soweit eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstigen zwingenden Vorschriften besteht.
§ 14 Vertragssprache und Vertragstext
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Der Inhalt der Bestellung (insbesondere Positionen, Preise, Versand, Adressen, Status und die bei der Bestellung akzeptierten Rechtsdokumente in der jeweils maßgeblichen Fassung) wird gespeichert. Kunden mit Kundenkonto können ihre Bestellungen im Konto einsehen. Gastkunden erhalten einen gesicherten Zugang zur Bestellübersicht. Mit der Auftragsbestätigung werden die maßgeblichen Rechtsunterlagen in aufbewahrbarer Form übermittelt.
§ 15 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung unter /datenschutz.
§ 16 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 17 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entgegenstehen.
(2) Gerichtsstandsvereinbarungen zulasten von Verbrauchern werden durch diese AGB nicht begründet.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Ende der AGB (Version 2)